Vor, während und nach Corona: Grundrechte wahren!

Die Plattform CoView nimmt die gesellschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 in den Blick.

Ausgangssperren, Smartphone-Überwachung, Betretungsverbote: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die meisten Staaten mit beispiellosen Erlässen und Gesetzen reagiert – und damit Grundrechte beschnitten.

Auch in Österreich wurden schwerwiegende Eingriffe in die Bewegungsfreiheit, das Recht auf Familienleben oder das Versammlungsrecht vorgenommen.

Klar, die Bekämpfung des Virus hat in diesen Tagen Priorität. Dennoch ist laut Initiativen wie CoView die Leichtfertigkeit alarmierend, mit der Kanzler Sebastian Kurz die Kritik an einer möglichen Verfassungswidrigkeit der eilig beschlossenen Corona-Maßnahmen wegwischt.

Die Plattform will mithelfen, die temporären Einschränkungen von Grundrechten zu beobachten und kritisch zu begleiten.

Seit Mitte März zeigt CoView auf unterschiedlichen Kommunikationskanälen (siehe unten) Lücken auf, die in der Krise nicht mitgedacht werden.

Druck an den Rändern. CoView verweist zudem darauf, wie die Corona-Krise soziale Ungleichheit verschärft. „Die Angst vor dem Virus schürt auch Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung. Die Krisenbewältigung berücksichtigt nicht jene Menschen, die an die Ränder unserer Gesellschaft gedrängt werden“, heißt es dazu auf der Website der Plattform.

Eine Forderung daher: Mietstopp für alle, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, jetzt in Kurzarbeit geschickt wurden oder deren selbstständige Einkünfte weggebrochen sind, und die sich ihre Miete nicht mehr leisten können. Eine Maßnahme, die gegenwärtig in ganz Europa diskutiert wird.

Und: Geflüchtete sollen von den EU-Außengrenzen in sichere, ausreichend medizinisch versorgte Orte gebracht werden.

Neben politischem Bewusstsein und zivilgesellschaftlichen Anregungen gibt die Plattform auch eine Anleitung im Umgang mit unberechtigten Strafen wegen Verstoß gegen das COVID-19-Maßnahmengesetz. CoView ist offen für alle, die sich solidarisch und kritisch einbringen möchten.  chrit

Infos: coview.info oder in den sozialen Medien auf Facebook via @coview.info, auf Twitter unter @coview19 oder auf Instagram unter dem Kürzel coview.cat